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Drei von vier Studenten schwänzen

Pflichtmitgliedschaft, ein kompliziertes Wahlsystem, keine wirklichen Themen und letztendlich eh nichts zu melden. Mit anderen Worten: Die ÖH-Wahl steht an. Jene Zeit, in der politisch engagierte Studenten in, je nach ihrer Gesinnung verschieden farbigen Shirts vor den Eingängen der Hochschulen stehen und an ihre Kommilitonen Flugblätter und Wahlzuckerl verteilen. Das alles in der Hoffnung, dass diese es ihnen zwischen 28. Und 29. Mai zurückzahlen, indem sie ihnen ihre Stimme geben. Allein, so funktioniert das immer seltener. Sofa-Magazin begab sich auf Spurensuche nach einer aussterbenden Art: den studentischen Wähler.

Auch die zahlreichen Plakate helfen kaum noch, Wähler zu mobilisieren. Drei Viertel der Studenten schwänzen beim Urnengang einfach. Bei den bislang letzten Wahlen im Jahr 2017 wurde in Sachen Wahlbeteiligung ein historischer Negativ-Rekord erreicht: Nur noch 24,5 Prozent der Wahlberechtigten gaben ihre Stimmen ab. Der bisherige Tiefpunkt einer traurigen Entwicklung: An der ersten ÖH-Wahl, diese fand im Jahr 1946 statt, beteiligten sich noch rund 80 Prozent der Studenten.

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581 Jahre bis zur ersten ÖH-Wahl

Aus gutem Grund: Österreichs Studenten hatten nicht weniger als 581 Jahre auf diesen Moment warten müssen. Die erste Uni, jene in Wien, war schließlich schon 1365 gegründet worden. Die Möglichkeit zur Mitbestimmung für Studierende über eine politische Interessenvertretung erfolgte also sehr spät. Die Österreichische Hochschülerschaft (ÖH) wurde ein Jahr zuvor, 1945, gegründet und in den 1950er Jahren schließlich durch ein Bundesgesetz (Hochschülerschaftsgesetz 1950 ) geregelt, in dem die studentische Selbstverwaltung verankert wurde. Die ÖH ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts mit Pflichtmitgliedschaft, der alle Hörer an Unis, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatuniversitäten angehören. Sie vertritt die „allgemeinen und studienbezogenen Interessen ihrer Mitglieder“. Bei besagter erster ÖH-Wahl erreichten übrigens die Konservativen mit 75 Prozent der Stimmen eine klare Mehrheit.

In den folgenden Jahrzehnten spiegelt die Geschichte der ÖH die Geschichte der Zweiten Republik wider. Entnazifizierung, Liberalisierung, Kampf um soziale Verbesserungen, Aufkommen der Umweltbewegung, Bedeutungsverlust der Selbstverwaltungskörperschaften. Stets bewegt hat das Thema Studiengebühren: Zunächst wurde um deren Abschaffung gekämpft, was 1973 auch gelang, im Jahr 2000 wurden sie dann aber wieder eingeführt.

Ihre Blütezeit erlebte die Studentenvertretung in den 1970er Jahren. Die Mitbestimmung wurde ausgebaut, der Uni-Zugang erleichtert, die Wiederholungsmöglichkeiten bei Prüfungen ausgebaut und die Freifahrt in den Öffis durchgesetzt.

Die Wahlbeteiligung ging unterdessen sukzessive zurück. Bis Ende der 1960er Jahre schritten noch 60 bis 70 Prozent zur Urne, 1975 lag die Wahlbeteiligung nur noch bei rund 40 Prozent. Doch selbst davon konnte man in den folgenden Jahrzehnten nur noch träumen. Selbst Erleichterungen wie die Briefwahl änderten am Rückgang der Wahlbeteiligung nichts.

Mehr Wahlberechtigte als im Burgenland

Unterdessen ist die Zahl der Studierenden geradezu explodiert: 1946 waren laut unserer Recherche knapp 27.000 Studenten wahlberechtigt, heute sind es 338.000. Das sind mehr Wahlberechtigte als bei den Landtagswahlen im Burgenland oder in Vorarlberg.

Aber warum sind ausgerechnet Studenten politisch derart passiv? Experten sehen verschiedene Gründe, etwa das komplizierte Wahlsystem – eine Mischung aus Listen- und Personenwahlen (man bekommt drei Stimmzettel für die Studien-, Hochschul- und Bundesvertretung). Aktuell fehlt obendrein das große Wahlkampfthema.

Und dann ist da noch die Tatsache, dass die Studentenvertretung im Laufe der Zeit ziemlich zahnlos geworden ist. Die realpolitische Macht der ÖH hält sich in Genzen, wie auch Politologe Peter Hajek erst kürzlich im Standard analysierte. Will die Regierung beispielsweise neue Zugangsregelungen einführen, kann sich die ÖH zwar querlegen, die Entscheidung wird aber ohne sie gefällt, heißt es dort. Selbst Demos bewirken wenig. Anfang der 1960er Jahre hatte man via Streik noch eine Budgeterhöhung durchgesetzt, 1987 nütze eine Großdemo gegen Einschränkungen bei Familienbeihilfe und Krankenversicherung nichts. 1996 gab es erneut eine Großdemo mit rund 40.000 Personen gegen ein Sparpaket der Regierung – wiederum ohne Erfolg.

Wozu also wählen? Genau darum: Mit jedem Prozentpunkt weniger Wahlbeteiligung, schwindet die politische Macht der Studentenvertretung. Und das ist keine gesunde Entwicklung in einer modernen Demokratie.

„Es ist eine Art Teufelskreis“, erklärt Politikberater Thomas Hofer auf Anfrage des Sofa-Magazins: „Die Studierenden gehen kaum wählen – und damit haben sie eine schwache ÖH, die auf der politischen Bühne nicht einmal mehr belächelt wird.“ Der Institution fehle die Gravitas, also die Legitimation, wirklich für alle Studierenden zu sprechen. Dazu kämen dann noch einige „eher eigenartige Themensetzungen“ verschiedener ÖH-Führungen in den vergangenen Jahren. „Aber die Grund-Crux ist, dass erst wenn wieder mehr Studierende zur Wahl gehen, sich die ÖH Stück für Stück aus ihrer Bedeutungslosigkeit hieven kann“, sagt Hofer: „Das ist dann auch die Antwort auf die Frage, warum Studierende zur Wahl gehen sollten.“

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